![]()
Freie Wählervereinigung
Insel Fehmarn
|
|
|
|
|
|
|
Burger Forum |
|||
|
„Ich habe keine Ahnung" - oder sie wissen nicht, was sie tun
Der schon beinahe legendär gewordene Ausspruch einer Kreistagskandidatin „Ich habe keine Ahnung, worüber ich abstimmen soll", hat einen meiner guten Freunde und aufmerksamen Beobachter unserer Kommunalpolitik zu der spontanen Aussage veranlasst. „Respekt, so viel Selbsterkenntnis hätte ich der Dame gar nicht zugetraut."Aber unabhängig von diesem leicht missglücktem Versuch, Aufmerksamkeit in eigener Sache zu erreichen, ohne sich mit fundiert erarbeiteten Vorschlägen einbringen zu müssen, habe ich mich in den letzten Jahren häufiger gefragt, wie viele unserer 23 Gemeinde Vertreter tatsächlich absehen können, wofür oder wogegen sie ihre Hand heben.
Bei Zuschüssen an Vereine und Verbände können „unsere Vertreter" ohne weiteres, je Zuschuss in Höhe von 500,- Euro, eine halbe Stunde diskutieren. Millionenprojekte werden innerhalb von zwei Minuten durchgewunken. Wenn dann noch einige nicht nach Sinn oder Unsinn der Projekte, sondern einzig nach Höhe der zur Verfügung stehenden Zuschüsse entscheiden, wird mir mulmig.
Die Sanierung der Grund und Hauptschule in Burg die mindestens 700 000,-€ Kosten verursachen wird. 700 000€ für ein Gebäude das nach dem neuen Schulentwicklungs-konzept in mittlerer Zukunft noch die Heimat einer zweizügigen Grundschule sein wird. Keiner bestreitet dass unsere öffentlichen Gebäude erhalten werden müssen, aber sich für eine sofortige Komplettsanierung bevor ein langfristiges Nutzungskonzept vorliegt zu entscheiden, erscheint mir verantwortungslos. Haben unsere Gemeinde-/ Stadtvertreter einfach nur keinen realistischen Bezug zu unseren Steuergeldern? Oder sollen hier stillschweigend Tatsachen geschaffen werden, mit denen man in naher Zukunft, entgegen aller öffentlichen Beteuerungen, die Schließung unserer kleinen Grundschulen begründen wird? Beides fände ich gleichermaßen beunruhigend.
Oder das Thema Kanalisation/ Oberflä chenentwässerung:Erst einmal bejubelt ein Großteil „unserer Vertreter" die zentrale Entsorgung durch den ZVO ohne nach wirtschaftlicheren Lösungen oder nach den Belastungen für die Anlieger zu fragen. Danach lassen sie sich vom ZVO, aber auch von, „unserer Verwaltung", mit dem Zauberwort „Synergieeffekte" für die betroffenen Ortsteile eine Oberflächenentwässerung „de Luxe" aufschwatzen. Da der ZVO die Bausausführung unter seiner Leitung durchführen lässt, hat er damit sein Ziel, einen zahnlosen Juniorpartner für die Übernahme eines Teils der Kosten, geradeauch der unvorhersehbaren, im Boot zu haben voll erreicht. Auch kann die Gemeinde als Beteiligte weniger harte und klare Vorgaben im Hinblick auf die Bauausführung und die Wiederherstellung der durch den Bau verursachenden Schäden (z.B. Verbindungsstraßen) machen. Das „durchsetzungsfähige und kraftvolle" Auftreten unserer Gemeinde gegenüber „ihren" Bauausführenden Firmen haben wir in Süderort gerade eindrucksvoll erlebt. Soweit, so gut. Aber nach der Auftragserteilung; taucht „urplötzlich" die Frage auf, wie die ca. 3 Mio. (drei Millionen!) Euro Investitionen bezahlt werden sollen. Aus dem Haushalt? - Geht nicht. Würde die Kommunalsaufsicht nicht genehmigen (weil: „de Luxe- Lösung")! Bleibt nur der Bürger. Also: schnell einen Eigenbetrieb gründen, der nach einigen Monaten, zwar über einen Werkleiter (Bürgermeister), einen aufgestockten Personalbestand und einen neuen PKW verfügt, nicht aber über eine neue Abgabensatzung. Diese sollen externe Fachleute errechnen und erarbeiten. Ein positiver Nebeneffekt dabei ist, dass sich „ unsere Vertreter" von ihren Wählern auf die hohen Anschlussbeiträge und die vervielfachten Gebühren angesprochen, hinter den von den Experten ermittelten Notwendigkeiten verstecken können. Dabei kommt so langsam, ca. l Jahr nach Baubeginn heraus, dass unsere Regenwassergebühren mit die teuersten in Schleswig-Holstein sein werden. Also muss über die Wasser- und Bodenverbände schnell noch versucht werden auch diejenigen mit heran zu ziehen, die von der Stadt gar keine Leistung (Regenwasserleitung) erhalten. Das Ergebnis ist offen. Aber es wird unstreitig für alle sehr viel teurer als bisher. Und das haben „unsere Vertreter" ja nun eigentlich auch nicht gewollt? Oder haben sie einfach nur vergessen, nachzufragen und nachzudenken? Das sollte man schon tun, egal ob man im Stadtparlament sitzt oder in den Kreistag will.
Ihr Knut vom Knust.
Hallo
Wählerinnen und Wähler!, Nun, am
25. Mai, ist Kommunalwahl. 6 verschiedene Parteien und
Wählergemeinschaften stellen sich zur Wahl. Mit Sicherheit wird die
neue Stadtvertretung anders aussehen als die jetzige. Das schlimmste
was passieren könnte wäre: Am 25. Mai sind Wahlen und keiner geht
hin. Knut von Knust |
||||
| Ihre Meinung. Sagen Sie uns mal so richtig Ihre Meinung! Nutzen Sie unser Feedback-Formular als heißen Draht in das FWV Forum. | ||||
|
Wählen Sie am 25. Mai 2008 FREIE WÄHLER |
||||
| ||||

