Freie Wählervereinigung Insel Fehmarn


 

 
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Burger Forum

 
 

Ich habe keine Ahnung" - oder sie wissen nicht, was sie tun

 

Der schon beinahe legendär gewordene Ausspruch einer Kreistagskandidatin „Ich habe keine Ahnung, worüber ich abstimmen soll", hat einen meiner guten Freunde und aufmerksamen Beobachter unserer Kommunalpolitik zu der spontanen Aussage veranlasst. „Respekt, so viel Selbsterkenntnis hätte ich der Dame gar nicht zugetraut."

Aber unabhängig von diesem leicht missglücktem Versuch, Aufmerksamkeit in eigener Sache zu erreichen, ohne sich mit fundiert erarbeiteten Vorschlägen einbringen zu müssen, habe ich mich in den letzten Jahren häufiger gefragt, wie viele unserer 23 Gemeinde Vertreter tatsächlich absehen können, wofür oder wogegen sie ihre Hand heben.

 

Bei Zuschüssen an Vereine und Verbände können „unsere Vertreter" ohne weiteres, je Zuschuss in Höhe von 500,- Euro, eine halbe Stunde diskutieren.

Millionenprojekte werden innerhalb von zwei Minuten durchgewunken. Wenn dann noch einige nicht nach Sinn oder Unsinn der Projekte, sondern einzig  nach Höhe der zur Verfügung stehenden Zuschüsse entscheiden, wird mir mulmig.

 

Die Sanierung der Grund und Hauptschule in Burg die mindestens 700 000,-€ Kosten verursachen wird.  700 000€ für ein Gebäude das nach dem neuen Schulentwicklungs-konzept in mittlerer Zukunft noch die Heimat einer zweizügigen Grundschule sein wird. Keiner bestreitet dass unsere öffentlichen Gebäude erhalten werden müssen, aber sich für eine sofortige Komplettsanierung bevor ein langfristiges Nutzungskonzept vorliegt zu entscheiden, erscheint mir verantwortungslos.

Haben unsere Gemeinde-/ Stadtvertreter einfach nur keinen realistischen Bezug zu unseren Steuergeldern? Oder sollen hier stillschweigend Tatsachen geschaffen werden, mit denen man in naher Zukunft, entgegen aller öffentlichen Beteuerungen, die Schließung unserer kleinen Grundschulen begründen wird? Beides fände ich gleichermaßen beunruhigend.

 

Oder das Thema Kanalisation/ Oberflächenentwässerung:

Erst einmal bejubelt ein Großteil „unserer Vertreter" die zentrale Entsorgung durch den ZVO ohne nach wirtschaftlicheren Lösungen oder nach den Belastungen für die Anlieger zu fragen. Danach lassen sie sich vom ZVO, aber auch von, „unserer Verwaltung", mit dem Zauberwort „Synergieeffekte" für die betroffenen Ortsteile eine Oberflächenentwässerung „de Luxe" aufschwatzen. Da der ZVO die Bausausführung unter seiner Leitung durchführen lässt, hat er damit sein Ziel, einen zahnlosen Juniorpartner für die Übernahme eines Teils der Kosten, gerade

auch der unvorhersehbaren, im Boot zu haben voll erreicht.

Auch kann die Gemeinde als Beteiligte weniger harte und klare Vorgaben im Hinblick auf die Bauausführung und die Wiederherstellung der durch den Bau verursachenden Schäden (z.B. Verbindungsstraßen) machen. Das „durchsetzungsfähige und kraftvolle" Auftreten unserer Gemeinde gegenüber „ihren" Bauausführenden Firmen haben wir in Süderort gerade eindrucksvoll erlebt.

Soweit, so gut. Aber nach der Auftragserteilung; taucht „urplötzlich" die Frage auf, wie die ca. 3 Mio. (drei Millionen!) Euro Investitionen bezahlt werden sollen.

Aus dem Haushalt? - Geht nicht. Würde die Kommunalsaufsicht nicht genehmigen (weil: „de Luxe- Lösung")!

Bleibt nur der Bürger.

Also: schnell einen Eigenbetrieb gründen, der nach einigen Monaten, zwar über einen Werkleiter (Bürgermeister), einen aufgestockten Personalbestand und einen neuen PKW verfügt, nicht aber über eine neue Abgabensatzung.

Diese sollen externe Fachleute errechnen und erarbeiten.

Ein positiver Nebeneffekt dabei ist, dass sich „ unsere Vertreter" von ihren Wählern auf die hohen Anschlussbeiträge und die vervielfachten Gebühren angesprochen, hinter den von den Experten ermittelten Notwendigkeiten verstecken können.

Dabei kommt so langsam, ca. l Jahr nach Baubeginn heraus, dass unsere Regenwassergebühren mit die teuersten in Schleswig-Holstein sein werden. Also muss über die Wasser- und Bodenverbände schnell noch versucht werden auch diejenigen mit heran zu ziehen, die von der Stadt gar keine Leistung (Regenwasserleitung) erhalten.

Das Ergebnis ist offen. Aber es wird unstreitig für alle sehr viel teurer als bisher. Und das haben „unsere Vertreter" ja nun eigentlich auch nicht gewollt? Oder haben sie einfach nur vergessen, nachzufragen und nachzudenken? Das sollte man schon tun, egal ob man im Stadtparlament sitzt oder in den Kreistag will.

 

Ihr Knut vom Knust.

 

Hallo Wählerinnen und Wähler!,
Am 25.Mai ist auf Fehmarn zum 2. Mal Kommunalwahl für die Gemeinde „Stadt Fehmarn".
Kandidierten beim ersten Mal neben den alten Parteien CDU, SPD und Grüne und von den Wählergemeinschaften die alteingesessene FWV, so sind es jetzt 6 Parteien und Wählergemeinschaften, die um die Stimmen der Wähler buhlen. Neben den alten Parteien jetzt neu die FDP und die neu gegründete BFF. Bürger für Fehmarn - aus einer Bürgerinitiative heraus wurde sie gegründet und setzt sich für den Erhalt der Spielwiese ein.
Was ist am Südstrand verkehrt gelaufen?
Nachdem der legendäre Arne Jacobsen sein Projekt "Südstrand Burgtiefe" Ende der siebziger Jahre durchgezogen hat, ist Burgtiefe in eine Art "Dornröschenschlaf" verfallen, die damaligen Verantwortlichen haben sich auf ihren Lorbeeren ausgeruht und nicht an die Zukunft gedacht. 15 Jahre wurde in der Burger Stadtvertretung verhandelt und nachgedacht, aber zustande gebracht wurde nichts. Auf der einen Seite trat Stillstand ein, auf der anderen Seite wurde der Schuldenstand der Stadt, bedingt durch den "defizitären Kurbetrieb"; immer höher. Kam bei den Stadtvertretern Panik auf?
Sie verkauften kurzerhand einige Grundstücke, die "Sahnestücke" am Burger Südstrand, um ihre Bilanz zu schönen. Zwischenzeitlich wurde noch für enorme Summen die Promenade erneuert. Ob deshalb wohl mehr Gäste gekommen sind? Der freie Blick auf das Wasser ist jedenfalls nicht gegeben. Bis zur Gemeindefusion 2003 ist nichts passiert. Dann die erste große Aufgabe der neuen Stadtvertretung: Die Entwicklung des Südstrandes zukunftsorientiert auf den Weg zu bringen. Nach zig Verhandlungen und Gesprächen, schließlich EU-weite Ausschreibung für das Meerwasserwellenbad, stand das neue Projekt und wurde mit großer Mehrheit durch die Stadtvertretung abgesegnet. Die Südstrandbebauung ist ein Gewinn für die ganze Insel. Zum einen wird die Qualität des Tourismus deutlich verbessert, zum anderen bringt es viele neue Arbeitsplätze und wirkt sich positiv auf das "Stadtsäckel" aus. Wie immer bei solchen Projekten gibt es Gegner und Befürworter. Kurzum es wurde eine Bürgerinitiative gegründet, die BFF, die dieses Projekt verhindern will. Diese mit Fremdkapital gesponserten Möchtegernpolitiker, traut man ihnen zu über den Tellerrand zu schauen um zum Wohle der Insel gute Sachpolitik zu machen und nicht nur mit diesem einen Thema "Südstrandbebauung und Spielwiesenverkauf". In der Vergangenheit gab es einmal die Statt-Partei, die "Anti-Poller-Partei", damals kämpfend für eine Sache, kometenhaft aufgestiegen mit einem anschließend ebenso schnellen Fall.

Nun, am 25. Mai, ist Kommunalwahl. 6 verschiedene Parteien und Wählergemeinschaften stellen sich zur Wahl. Mit Sicherheit wird die neue Stadtvertretung anders aussehen als die jetzige. Das schlimmste was passieren könnte wäre: Am 25. Mai sind Wahlen und keiner geht hin.
 

Knut von Knust

 
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